Die Exkursion ans Deutsche Patentgericht muss leider entfallen.


Folgend die Erklärung von Herrn Prof. Dr. Paul Schrader:

"Liebe Interessierte an der Exkursion zum Bundespatentgericht,

leider gibt es schlechte Nachrichten. Nachdem der Termin aufgrund der 

außergerichtlichen Erledigungen bereits mehrmals verschoben werden 

musste und wir letztlich auf die Gelegenheit hingewiesen wurden, 

Verhandlungen eines anderen Senats des BPatG zu besuchen, stellte sich 

bei genauerer Rücksprache mit dem Vorsitzenden dieses Senats heraus, 

dass die an dem Tag zu verhandelnden Sitzungen nicht öffentlich sind und 

wir daher dort nicht teilnehmen können.

Dies liegt daran, dass es sich um Beschwerdeverfahren gegen die 

Eintragung der Marken handelt, bei denen die Eintragung noch nicht 

veröffentlicht wurde:

§ 67 II MarkenG:

"Die Verhandlung über Beschwerden gegen Beschlüsse der Markenstellen und 

der Markenabteilungen einschließlich der Verkündung der Entscheidungen 

ist öffentlich, sofern die Eintragung veröffentlicht worden ist."



Dies war auf den ersten Blick, als der Ausweichtermin gemacht wurde, 

leider nicht gleich offensichtlich und stellt sich nun als bedauerliches 

Hindernis für unsere Exkursion dar.



Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass es in diesem Semester leider 

keine Möglichkeit geben wird, eine erfolgreiche Exkursion zu planen. Ich 

hoffe dennoch, dass Ihr Interesse an entsprechenden Exkursionen in den 

kommenden Semestern nicht von den Problemen der Praxis getrübt wird.

Bis dahin verbleibe ich mit Bedauern, dass es diesmal nicht geklappt hat 

und besten Wünschen für die kommenden Semester,



Paul Schrader"

Am 23.01. 2010 findet die alljährliche Fachschaftsskiausfahrt statt.

Es wird mit Headline nach Galtür gehen. Abfahrt um 05:00 Uhr am Plärrer, bzw. um 05:25 Uhr in Königsbrunn am Gasthaus Krone. Kostenpunkt: 33 € inkl. Skipass. Das Geld ist im Bus zu zahlen.

Anmeldefrist bis Freitag, 15.01.2010, 15:00 Uhr, bei Dani (Daniela.Gerstlauer [at] web.de)


Wir freuen uns auf dieses Event mit Euch!

Endlich sind die Bilder vom Uniball 2009 online! Ihr findet sie im Bereich "Bilder" oder wenn ihr einfach folgenden Link betätigt:

Bilder vom Uniball 2009

Viel Spaß damit!

Liebe Erstsemestler,

die Übungsklausur am 13. Januar 2010 wird keine im Fach Strafrecht sein. Stattdessen findet am 13. Januar  um 20.00 Uhr in Raum 1001 eine Übungsklausur in Zivilrecht statt, die von euren AG-Leitern gestellt wird. Die Übungsklausur in Strafrecht wird auf den 19.01.2010 verlegt.

Wir wünschen euch noch schöne Ferien und einen guten Rutsch ins Jahr 2010!

Ein paar Hinweise bzgl. der die Prüfungsprotokolle betreffenden Regularien:

Die Protokolle können weder ausgeliehen noch aus den jeweiligen Räumen entfernt oder untereinander ausgetauscht werden.

Die Vervielfältigung durch Kopieren, Scannen, Fotografieren oder Ähnliches ist verboten.

Einsicht wird nur gewährt, wenn die schriftliche Terminbestätigung vorgelegt wird UND der Prüfungstermin in der laufenden oder darauf folgenden Woche ist. Die Termine vom 08.01. – 22.01. sind für ALLE ÜBRIGEN Prüfungstermine.

Die Einsicht ist nur bei der Entrichtung von 25 € Pfand gegen Erhalt einer Quittung möglich; das Pfand wird bei Abgabe zweier getippter Prüfungsprotokolle mit ausgefüllten Formblättern (diese werden bei Zahlung ausgehändigt) bis zum 31.03.2010 erstattet.

 

Einsichtnahme in die Protokolle findet zu folgenden Terminen statt:

 

Datum	Zeit	Raum
Freitag, 08.01.	14.00 - 15.30 Uhr	1012
Montag, 11.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1012
Dienstag, 12.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1011b
Donnerstag, 14.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1012
Freitag, 15.01.	14.00 - 15.30 Uhr	1012
Montag, 18.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1012
Dienstag, 19.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1011b
Mittwoch, 20.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1011b
Donnerstag, 21.01.	19.00 - 20.30 Uhr	1013
Freitag, 22.01.	15.30 - 17.00 Uhr	1011b